„Ich kann Dich ja gar nicht wählen, du stehst gar nicht auf meinem Wahlzettel!“ – diese Aussage habe ich in den letzten Wochen bei einigen Briefwählern öfters gehört. Und dies ist nicht überraschend. Wer sich nicht viel mit den Abläufen in der Kommunalpolitik beschäftigt - und das trifft wohl auf sehr viele Menschen zu – für den ist das erst mal undurchsichtig. Mir ging es am Anfang auch so.

16 Wahlbezirke in Swisttal

Die Wahlbezirke für die Kommunalwahl werden durch den Wahlausschuss der Gemeinde Swisttal festgelegt, Grundlage hierfür ist Kommunalwahlgesetz und Kommunalwahlordnung unseres Bundeslandes. Einige Dinge gibt das Gesetz vor, die hierbei beachtet werden müssen: So sollen räumliche Zusammenhänge möglichst gewahrt bleiben und auch die Wahlberechtigten pro Wahlbezirk in etwa die gleiche Größe haben – Abweichungen von +/- 15% sind gestattet, bis zu 25% Abweichung in Ausnahmefällen möglich. Diese Regelungen dienen der Wahlgerechtigkeit – damit jede Stimme möglichst gleiches Gewicht hat – und gleichzeitig der praktischen Durchführbarkeit der Wahlen. 

Pro Wahlbezirk treten unterschiedliche Kandidaten an 

Für Odendorf bedeutet dies beispielsweise, dass es bei uns im Dorf drei reine Odendorfer Wahlbezirke und einen gemischten Wahlbezirk gibt. Im gemischten Wahlbezirk dürfen Wähler aus Odendorf, Essig und Ludendorf wählen. Heimerzheim hat vier reine Wahlbezirke und teilt sich drei Wahlbezirke jeweils mit Dünstekoven, Straßfeld und Ollheim. Die Wahlbezirke beinhalten dann die jeweiligen Straßen, die zum Wahlbezirk gehören - dabei passiert es öfters, dass ein Teil einer Straße zu einem Wahlbezirk gehört, der andere Teil der Straße zu einem anderen Wahlbezirk. In der besonders durch die Flut in Odendorf betroffenen Orbachstraße ist dies auch der Fall: Die linke Seite vom Bach gehört zu meinem Wahlbezirk, die rechte Seite zu einem anderen Wahlbezirk. Schlecht muss das nicht sein – gibt es doch gleich zwei politische Vertreter, an die man seine Anliegen formulieren kann und die sich für die Anwohner stark machen können.

Nicht jede Partei besetzt Kandidaten in jedem Wahlbezirk

In jedem Wahlbezirk können Parteien Kandidaten aufstellen – aber auch, unter einigen Voraussetzungen, Privatpersonen ohne Parteizugehörigkeit antreten. Nicht jede Partei schafft es, Kandidaten in allen Wahlbezirken aufzustellen. Grund hierfür ist unter anderem, dass nicht genügend freiwillige Kandidaten zur Verfügung stehen. Was einigen auch unklar war, warum einige Parteien auf ihren Wahlplakaten dieses Jahres zwei Personen abgebildet haben. Hierbei handelt es sich dann um den jeweiligen Direktvertreter des Direktkandidaten. Dies bedeutet, scheidet der oder die Gewählte frühzeitig aus dem Gemeinderat aus, rückt automatisch der Direktvertreter nach – wählen kann man diese Direktvertreter aber nicht - dies geschah über die parteiinternen Willensbildungsprozesse. Wenn ich nicht irre, ist die CDU die einzige Partei, die für alle 16 Direktkandidaten auch Direktvertreter gewählt hat. Zumindest legen das die aushängenden Wahlplakate nahe. Die CDU hat sich aber entschieden, nur die Direktkandidaten auf den Wahlplakaten abzudrucken, damit auch deutlich wird, wer konkret die Kandidaten sind, welche die Interessen der Bürger vertreten sollen.

Und wer kann jetzt wen wählen?

Dies ist in der Einteilung der Wahlbezirke der Gemeinde nachzulesen, die ich hier verlinke. Der Wahlbezirk Odendorf II, für den ich antrete, umfasst dabei die Straßen Am Rodderbach, Anna -Casalter -Straße, Auf der Hüll, Bahnhofstraße, Bendenweg, Engelbert -Zimmermann -Straße, Essiger Straße, Hochkirchstraße, Kuchenheimer Weg, Odinstraße, und Orbachstraße (linke Seite) – das ist auch der Grund, warum nur in diesen Straßen die Wahlplakate von mir hängen. Und genau in diesen Straßen kann man mich – oder die politische Konkurrenz - wählen, in allen anderen Straßen folglich die anderen Kandidaten. Aber in den Rat der Gemeinde gewählt zu werden, bedeutet nicht, sich nur für seinen Wahlbezirk zu engagieren – hier gilt es, das große Ganze im Blick zu haben, damit es allen in Swisttal weiter gut und möglichst auch besser geht. Ich bin daher für jede Anregung und jedes Gespräch dankbar – egal ob aus meinem oder aus einem anderen Wahlbezirk.